TTIP-Diskussion

In der Jerusalemkirche an der Lindenstraße in Berlin veranstaltete die Bundeszentrale für politische Bildung letzte Woche eine TTIP-Diskussion und hatte mich gebeten, daran teilzunehmen. Warum, fragten die moderierenden Journalisten Melinda Crane von der Deutschen Welle und Christoph von Marschall vom Tagesspiegel, ist die Kritik am TTIP in Schweden weniger stark als in Deutschland?

Diese Frage ist nicht so leicht zu beantworten. Vielleicht ist die Amerikaskepsis in Schweden weniger ausgeprägt als in Deutschland. Aber vor allem sind sich große Teile der schwedischen Gewerkschaftsbewegung darüber im Klaren, wie wichtig der Erfolg großer schwedischer Exportunternehmen für die Arbeitnehmer in Schweden ist. Ein Handels- und Investitionsabkommen mit den Vereinten Staaten und ein freierer Handel und Investitionsfluss zwischen Europa und Amerika würden die schwedische Wirtschaft wirklich ankurbeln und helfen, viele neue Arbeitsplätze zu schaffen. Aber diesbezüglich haben wohl Schweden und Deutschland als große Exportländer ähnlich gelagerte Interessen?

In der anschließenden Fragerunde vertieften wir uns in viele einzelne Themen, darunter einige wichtige wie den Investitionsschutz und andere weniger wichtige wie die Chlorhühnchen. Ich finde, dass sich die Debatte manchmal in Details verstrickt und ihr der Blick aufs Ganze fehlt. Wenn ein Handels- und Investitionsabkommen mit den Vereinten Staaten viele neue Arbeitsplätze schafft, ist dann in einem Europa der Jugendarbeitslosigkeit der Preis für ein Nichtzustandekommen dieses Abkommens nicht sehr hoch, ja viel zu hoch?