Die Ukraine im Fokus

In der vergangenen Woche haben sich unsere Blicke auf die Ukraine gerichtet. Das ukrainische Volk ist auf die Straße gegangen, um zu zeigen, was es von der Entscheidung seines Präsidenten hält, das Assoziierungsabkommen mit der EU nicht zu unterzeichnen.

Die Bürger auf den Straßen Kiews haben vom Kommissionspräsidenten, dem Präsidenten des Europäischen Rates und von der deutschen Regierung sowie von den Außenministern Schwedens und Polens, die am vergangenen Sonntag eine gemeinsame Erklärung abgaben, Unterstützung erhalten.

Die Ukraine war diese Woche auch Thema in Gesprächen zwischen Außenminister Carl Bildt und der Vorsitzenden des Oberhauses des russischen Parlaments, des Föderationsrates, die auf Besuch in Stockholm weilte. Außerdem hat das schwedische Außenministerium den ukrainischen Botschafter in Stockholm einbestellt, um seine Besorgnis über den Einsatz von Gewalt gegen die Demonstranten in Kiew zum Ausdruck zu bringen und zum Dialog aufzufordern.

Ich weiß auch, dass die Ereignisse in der Ukraine im Mittelpunkt mehrerer anderer Gespräche standen, die Außenminister Bildt in der vergangenen Woche geführt hat. Gestern reiste er nach Kiew, um am OSZE-Außenministertreffen teilzunehmen.

Im Anschluss kommt er zu verschiedenen Gesprächen nach Berlin. Wir können wohl davon ausgehen, dass es in diesen auch um die östliche Partnerschaft und die Beziehungen der EU zu Russland und zur Ukraine gehen wird. Ich glaube, dass diese Fragen über einen recht langen Zeitraum ein wichtiger Bestandteil der schwedisch-deutschen Kontakte im Bereich der Außenpolitik sein werden.

Warum? Ganz einfach, weil es sich für Schweden dabei um zentrale Fragen handelt. Soll ein kleineres Land, das im Schatten eines großen lebt, seinen eigenen Weg gehen können? Und in was für einem Europa wollen wir leben? In einem, das noch immer mit einem Bein im Kalten Krieg steht? Oder in einem, in dem jedes Land seine Zukunft selbst wählen kann? Wie Deutschland 1989.

 


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