Europas Nachbar Ukraine

Heute kommen die Staats- und Regierungschefs der EU mit ihren Kollegen aus der östlichen Nachbarschaft der Union bei einem Gipfeltreffen im litauischen Vilnius zusammen. Sowohl der schwedische Ministerpräsident Reinfeldt als auch Bundeskanzlerin Merkel nehmen daran teil.

Bei diesem Gipfeltreffen hätten die EU und die Ukraine ein so genanntes Assoziierungsabkommen unterzeichnen sollen, eine weitgehende Übereinkunft über wirtschaftliche Zusammenarbeit und rechtsstaatliche Reformen. Das wird nicht geschehen.

Ob das nur an dem brutalen ökonomischen Druck liegt, den Russland auf die Ukraine ausgeübt hat, oder ob auch andere Motive hinter dem ukrainischen Beschluss stecken, das Abkommen nicht zu unterzeichnen, wissen wir nicht. Das Abkommen setzt eine Modernisierung der ukrainischen Gesellschaft voraus, die sicher nicht nur Unterstützer hat.

Für Schweden ist es von zentraler Bedeutung, dass jedes Land in Europa ohne ungebührlichen Druck von außen seinen eigenen Weg wählen kann. Darum haben wir deutlich gesagt, was wir von der russischen Linie gegenüber der Ukraine halten.

Diese russische Linie basiert außerdem auf dem Missverständnis, dass Russland verliere, wenn die EU gewinnt. Schweden ist dagegen der Auffassung, dass nicht nur die EU, sondern auch Russland bei einem Abkommen zwischen der EU und der Ukraine alles zu gewinnen hätte. Eine Modernisierung der osteuropäischen Länder, die Nachbarn der EU, aber ebenso Nachbarn Russlands sind, liegt im Interesse aller Beteiligten.

Nicht für die EU, sondern für sich selbst sollte die Ukraine den Weg der Modernisierung wählen. Dieser Richtungswahl – Reformen oder Stagnation – entgeht das Land nicht, auch nicht nach dem Gipfeltreffen in Vilnius.

Das Angebot liegt weiterhin auf dem Tisch. Die Tür zur Zusammenarbeit mit der EU steht offen. Die Entscheidung jedoch, durch diese Tür zu gehen, kann nur die Ukraine selbst treffen.


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