Die EU-Beitrittsverhandlungen der Türkei

Schweden zählt aus mehreren Gründen zu den EU-Ländern, die sich am stärksten für eine EU-Mitgliedschaft der Türkei ausgesprochen haben, vorausgesetzt, die Türkei erfüllt die Bedingungen, die die EU an zukünftige Mitglieder stellt. Deshalb waren wahrscheinlich viele erstaunt, als sie am vergangenen Freitag in der Financial Times lasen, dass Schweden und einige andere Mitgliedstaaten jetzt bereit seien, den Beitrittsverhandlungen mit der Türkei Steine in den Weg zu legen. Was Schweden betrifft, ist dies völlig falsch.

Es gibt sicherlich Anlass zur Sorge über das, was in den letzten Wochen in Istanbul und in anderen Teilen der Türkei passiert ist. Die EU-Außenbeauftragte, Catherine Ashton, hat ihre und die Haltung der EU zu den Geschehnissen deutlich zum Ausdruck gebracht, und Schweden steht hinter diesen Äußerungen.

Aber das, was die Demonstranten auf dem Taksim-Platz wollen, ist nicht, dass die EU die Türkei auf Abstand hält. Sie wollen eine europäischere Türkei. Jetzt den nächsten Schritten in den Beitrittsverhandlungen der Türkei den Weg zu versperren, würde bedeuten, die türkische Zivilgesellschaft im Stich zu lassen.

Stattdessen müssen wir in der EU in dieser Situation unser Engagement vertiefen und unsere Kontakte mit der türkischen Gesellschaft erweitern. Wir müssen die Kräfte unterstützen, die einen Dialog wollen, wir müssen den PKK-Friedensprozess unterstützen und die Notwendigkeit einer neuen, besseren und „europäischeren“ Verfassung in der Türkei unterstreichen. Es ist die „soft power“ der EU, die den Reformprozess in der Türkei vorantreibt.


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