Oft nutzen die Minister ihren Besuch auch für ein Gespräch mit den Botschaftsmitarbeitern, wie hier Ministerin Birgitta Ohlsson
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Besuche schwedischer Politiker – Was ist das Besondere daran?

In der zweiten Januarwoche konnten wir Birgitta Ohlsson, die schwedische Ministerin für EU- und Demokratiefragen, in Berlin begrüßen, die damit das diesjährige Besuchsprogramm schwedischer Politiker in Deutschland eröffnete. Die Besuche in Berlin, auch die von Politikern, werden jedes Jahr zahlreicher. Darüber freuen wir uns. Diese Woche ist Sozialversicherungsminister Ulf Kristersson zu Besuch hier in Berlin.

Ein Ministerbesuch beinhaltet in der Regel ein Gespräch mit dem Gegenpart, in diesem Fall mit den deutschen Ministerkollegen, bei dem sowohl allgemeine politische Fragen als auch ganz konkrete Aufgaben der EU-Agenda diskutiert werden.

Was einen schwedischen Ministerbesuch in Deutschland von schwedischen Ministerbesuchen in vielen anderen Ländern unterscheidet, ist jedoch etwas Besonderes. Mit ihren deutschen Gastgebern erörtern die Minister oft konkrete innenpolitische Reformideen und Arbeitsweisen. Dies ist möglich, weil sich unsere gesellschaftlichen Systeme in wichtigen Aspekten ähneln und weil die Globalisierung uns oft vor gleichartige Probleme stellt. Im letzten Jahr wurde das Besuchsprogramm mehrerer schwedischer Minister mit zusätzlichen Studienbesuchen ergänzt, um so Probleme näher zu beleuchten, die wir zu Hause in Schweden angehen wollen.

Birgitta Ohlsson besuchte u. a. die Initiative „Exit Deutschland“, die auf innovative und inspirierende Weise diejenigen unterstützt, die aus dem rechtsextremistischen Milieu aussteigen wollen. Sie führte darüber hinaus Gespräche mit dem Verein „Gegen Vergessen – für Demokratie“, der eine gegen Rechtsextremismus gerichtete Online-Beratung betreibt. In Schweden gibt es ebenfalls eine Exit-Organisation. Jedoch hatte ich den Eindruck, dass wir auch auf diesem Gebiet, dem Kampf gegen Rechtsextremismus, einiges von Deutschland lernen können.


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