Wozu brauchen wir den Ostseerat?

In der letzten Woche gehörte ich zur Delegation von Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt beim Ostseeratsgipfel in Stralsund. Stralsund ist nicht nur der Wahlkreis, den Bundekanzlerin Merkel im Bundestag vertritt, die Stadt ist auch ehemaliges schwedisches Territorium. Fast ein Jahrhundert lang, bis zum Ende der Napoleonischen Kriege 1815, hatte der Generalgouverneur im damals schwedischen Pommern seine Residenz in Stralsund. Für Generationen pommerscher Intellektueller war die Nähe zu Schweden und zum Norden selbstverständlich. Diese Zusammengehörigkeit mit dem Norden hat das pommersche und, das wage ich anzunehmen, auch das deutsche Selbstbild beeinflusst.

In Stralsund waren nun die Regierungschefs der elf Mitgliedsstaaten des Ostseerates versammelt, also die acht Ostseeanrainer und dazu Russland, Norwegen und Island. Bundeskanzlerin Merkel hatte die Kollegen zu einem Konzert und Abendessen mit anschließendem Kneipenbesuch eingeladen.

Und wieder einmal tauchte bei den Presseterminen im Anschluss die alte Frage auf: Wozu brauchen wir eigentlich den Ostseerat?

Im Wesentlichen ist der Rat ein Schirm für die ganz undramatische Arbeit daran, die Ostseeländer auf so unterschiedlichen Gebieten wie Umwelt und Innere Sicherheit miteinander zu verknüpfen. Als der Rat aber von den Außenministern Dänemarks und Deutschlands, Uffe Elleman-Jensen und Hans-Dietrich Genscher, gegründet wurde, bot er auch die Möglichkeit des informellen Direktkontakts in damals wichtigen Fragen auf der politischen Tagesordnung (etwa der russische Truppenrückzug und die Integration der baltischen Staaten in die europäische Zusammenarbeit). Und auch heute nutzen die Mitgliedsstaaten den Rat auf genau diese Weise.

Wir können die Schuldenkrise nicht im Ostseerat lösen. Ich glaube aber, man sollte den Wert dessen nicht unterschätzen, dass die Länder in Nordeuropa mit ihrer im Wesentlichen gleichartigen Sicht auf die Bedeutung geordneter Staatsfinanzen und mit ganz unterschiedlichen Erfahrungen bei der Sanierung ihrer Finanzen, die Möglichkeit haben, sowohl in der größeren Gruppe als auch unter vier Augen Schuldenkrise und Strukturreform zu diskutieren. Dass bei der einleitenden Dinnerdiskussion zwischen den Regierungschefs Fragen der Wettbewerbsfähigkeit im Vordergrund standen, war also mit anderen Worten wohl kein Zufall.